„Wirklich gutes Jahr“ für Marktgemeinde
Die Umgestaltung der sogenannten Neuen Mitte Hofkirchens (Bild), wo bereits private Baumaßnahmen im Gang sind, wirft mit Blick auf den Haushalts- und Investitionsplan der Kommune ihre Schatten voraus. Allein für die Verbesserung der Situation bei der Wasserversorgung in der Ortsmitte sind für das laufende Jahr Ausgaben von 130000 Euro vorgesehen. −Foto: Brunner
Hofkirchen
Von einem wirklich guten Jahr 2020, das zu verzeichnen gewesen sei, hat Bürgermeister Josef Kufner (CSU) im Haupt- und Finanzausschuss des Marktgemeinderates gesprochen. Mit Blick auf die trotz der Corona-Krise verbuchten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer richtete er Worte des Dankes vor allem an die Unternehmer. „Wir werden versuchen, den Überschuss gleich wieder einzuarbeiten“, kündigte Kufner an, verhehlte zugleich aber nicht die „bittere Pille“ aus der Misere um die Abwassergebühren für Hofkirchen und Garham.
Vor der Vorberatung über den kommunalen Haushaltsplan 2021 und die Investitionsplanung für die Folgejahre hatte sich das Gremium ausführlich mit der notwendigen Neukalkulation von Gebühren und Beiträgen zur Entwässerung befasst, bei der aufgrund von über Jahre zu niedrig angesetzten Beträgen zur Zahlung durch die Anschlussnehmer ein Defizit von rund einer Million Euro aufgelaufen ist. Die fehlende Summe muss nun über Kalkulationszeiträume von vier Jahren (Garham) und zwei plus zwei Jahren (Hofkirchen) auf Basis deutlich anzuhebender Gebühren- und Beitragssätze ausgeglichen werden (der VA berichtete).
„Wir können trotzdem in den kommenden Jahren einen guten Haushalt vorzeigen“, gab sich der Bürgermeister überzeugt. Massiv zu Buche schlagen werden im laufenden Jahr erneut die Sanierungsmaßnahmen an den Schulen in Hofkirchen, wobei auch bereits Planungskosten für die Renovierung der Turnhalle in Höhe von 40000 Euro enthalten sind, und in Garham mit Schwerpunkt auf dem Westflügel (250000 Euro). Schon jetzt machte Kufner angesichts des Investitionsplans unter anderem auf die 2022 vorgesehene Anschaffung eines neuen Bootes für die Feuerwehr Hofkirchen (120000 Euro) aufmerksam.
Angesetzt sind im laufenden Jahr 40000 Euro an Ausgaben für den Bienenerlebnisweg, angedacht weitere 40000 Euro für den neuen Festplatz. Für 75000 Euro soll es weitere Sanierungsmaßnahmen am Kindergarten Garham geben, wo unter anderem Fenster defekt sind. Auf 400000 Euro beläuft sich der Ausgabenansatz für weitere Arbeiten am Freibad Hofkirchen mit Schwerpunkt auf dem Sozialgebäude. „Dann ist das Gesamtbild komplettiert“, merkte der Bürgermeister dazu an. Restkosten von 15000 Euro sind für das Rathaus-Umfeld berücksichtigt.
Beim Bauabschnitt I für das Rathaus mit einer Abrechnungssumme von knapp unter 593000 Euro seien gegenüber dem Kostenansatz rund 67000 Euro eingespart worden – davon allein etwa 15000 Euro als Effekt aus der wegen Corona reduzierten Mehrwertsteuer. „Ein erfreuliches Ergebnis“, wie Kufner hervorhob, der die „sehr gute Begleitung“ des Projekts durch das Vilshofener Ingenieurbüro Schönbuchner lobend erwähnte. Laut Auskunft von Kämmerer Michael Rieger beläuft sich die staatliche Förderung auf 90 Prozent.
98000 Euro an voraussichtlichen Ausgaben enthält der Investitionsplan für die Städtebaumaßnahme „Hofkirchen Mitte“ – explizit für das Projekt Kaiserstraße 10 – samt jeweils 15000 Euro für die Positionen „Planung Gaststätte“ und „Abriss Kaiserstraße 10“. Anschaffungen für den Bauhof in Hofkirchen sind auf 30000 Euro – vor allem für eine neue Rüttelplatte und eine Eisenbandsäge – veranschlagt, wobei der Bürgermeister weit vorausblickte und den Kauf eines neuen Unimog für 225000 Euro prognostizierte, konkret ins Auge gefasst für 2025.
Geländer und Gabionen sind noch zu errichten an der Linksabbiegespur beim Gewerbegebiet Garham (50000 Euro). 140000 Euro weist der Investitionsplan im laufenden Jahr für die Zufahrt zum Regenrückhaltebecken einschließlich Feinteerung im Zuge von Bauabschnitt II des Baugebiets „Garhamer Feld II“ aus. Die größte Ausgaben-Position im Haushalt 2021 bedeutet die Erweiterung mit Neu-, Um- und Ausbauten der Kläranlage Hofkirchen mit einer Summe von 1,35 Millionen Euro. 12000 Euro muss die Marktgemeinde in die Kläranlage Garham stecken, 10000 Euro in den DSL-Ausbau von Klafterding.
Nicht verschont bleiben wird die Kommune von Investitionen in die Wasserversorgung, wo allein die Verbesserung der Situation im Bereich der Neuen Mitte von Hofkirchen voraussichtlich 130000 Euro verschlingen wird. Die Sanierung der Gemeindehäuser wird sich die Verwaltung 15000 Euro kosten lassen. Für Optimismus sorgen die Zahlen des Einzelplans 9 mit einer pauschalen Investitionszuweisung vom Land in Höhe von 126500 Euro auf der Einnahmenseite. „Mit Vorsicht zu genießen“ ist laut Aussage von Kämmerer Rieger der Ansatz für die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, den er „grob“ auf 900000 Euro beziffert hat. Beschließen wird der Marktgemeinderat den Haushalts- und Investitionsplan in einer der nächsten Sitzungen.
− F.: Brunner
Quelle: pluspnp.de —−Bernhard Brunner
Mehr im Vilshofener Anzeiger vom 27.04.2021 oder unter PNP Plus nach einer kurzen Registrierung