Der Freistaat Bayern will die Kommunen bei der Sanierung maroder Freibäder künftig stärker unterstützen. 120 Millionen Euro stehen dafür in den kommenden sechs Jahren zur Verfügung. Das erklärte die Staatsregierung Anfang des Monats unter Verweis auf ein neues Sonderförderprogramm.
In den vergangenen Jahren war immer wieder geklagt worden, der Freistaat unterstütze die Gemeinden zu wenig. Die Kritik kam von mehreren Seiten, etwa von der Landtags-Opposition – und auch von Kommunen: So reichte der Markt Hofkirchen 2017 eine Petition im Landtag ein. Zuvor hatte er sein Freibad für rund eine Million Euro saniert, ganz ohne staatliche Förderung.
Der Grund: Staatliche Zuschüsse (von bis zu 90 Prozent) gibt es nur, wenn eine Kommune 60 Sportklassen nachweisen kann. Im ländlichen Bereich reichen unter bestimmten Voraussetzungen auch 40.
Hofkirchen hat deutlich weniger Klassen. Ähnlich geht es vielen Kommunen im ländlichen Raum. Durch die Mindestklassen-Regelung, kritisierte der Markt Hofkirchen in seiner Petition, werde der ländliche Bereich benachteiligt.
Mit dem neuen Sonderprogramm, das eine Förderung von bis zu 55 Prozent vorsieht, will der Freistaat dem entgegenwirken.
Unverändert bleibt: Erreicht eine Gemeinde die Mindestklassenzahl, erhält sie besagte Zuschüsse von bis zu 90 Prozent. Neu ist: „Eine bedürftige Gemeinde kann dann Unterstützung erhalten, wenn selbst beim Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde (oder mehreren anderen Gemeinden) die Mindestanzahl an Sportklassen nicht erreicht wird und das Bad einer anderen Gemeinde so weit weg ist, dass man es den Kindern nicht zumuten kann, eine so weite Strecke zurückzulegen“, sagt eine Sprecherin des Bauministeriums.
Im Markt Hofkirchen ist man übrigens noch nicht fertig mit der Sanierung der gemeindlichen Bäder. Im Hofkirchner Bad muss noch das Sanitärgebäude modernisiert werden. Das Freibad im Ortsteil Garham muss generalsaniert werden. Die Kosten für beide Projekte werden auf rund 750 000 Euro geschätzt.
Die Arbeiten sollen nach der Badesaison 2020 starten. Man hat sie so weit nach hinten geschoben, weil lange nicht klar war, ob man künftig Fördergelder bekommt. Jetzt steht fest: Man wird Mittel aus dem Sonderprogramm erhalten, wie Bürgermeister Willi Wagenpfeil jetzt im Marktrat erklärte. Wie viel, wisse man aber noch nicht. Grundsätzlich gilt: Je ärmer eine Gemeinde, desto mehr bekommt sie. Bürgermeister Wagenpfeil hält eine Förderung von rund 50 Prozent für realistisch. „Trotz unserer guten finanziellen Situation zählen wir nicht zu den finanzstarken Gemeinden. Es gibt Gemeinden, denen geht es deutlich besser“, sagt er.
