Photovoltaik sorgt für Antragsflut
Die Flut an Anträgen auf Errichtung von Solarparks in der Marktgemeinde Hofkirchen veranlasst den Bürgermeister und den Marktrat, sich über das künftige Vorgehen bei der Bearbeitung Gedanken zu machen, um die Verwaltung nicht zu überlasten. −Foto: Archiv Brunner
Hofkirchen.
Nichts gegen Photovoltaik-Freiflächenanlagen, aber die Verwaltung wird nach Ansicht von SPD-Ratsmitgliedern mit Anträgen auf Errichtung von Solarparks geradezu überhäuft. Über die Hälfte der Tagesordnungspunkte der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderates drehten sich um entsprechende Gesuche mit den notwendigen baurechtlichen Verfahren. Christian Pauli und Stefan Greiler verwiesen auf die vermehrte Belastung der zuständigen Rathaus-Mitarbeiter. „Es ist wichtig, dass wir uns auch darüber unterhalten“, erklärte Bürgermeister Josef Kufner (CSU).
„Wie gehen wir in Zukunft mit solchen Anträgen um?“ – diese Frage hatte Pauli bei der Behandlung des ersten Punktes – die Einleitung des Flächennutzungsplan-Änderungsverfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplans „Sondergebiet Solarpark Hufnagl“, beantragt von den Betreibern der Hofmetzgerei und des Hofladens Eiglmeier & Holler – in den Raum gestellt. Auf die Verwaltung komme eine Vielzahl solcher Projekte zu, gab der SPD-Sprecher zu bedenken. Der Bürgermeister wollte zunächst nicht näher darauf eingehen, kündigte aber eine Stellungnahme an – nachdem die Anträge behandelt sind.
Jeweils einstimmig fasste der Marktrat die Beschlüsse zu dem erwähnten Solarpark mit einer Fläche von 1,19 Hektar sowie zu den Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Oberlangrain und im Bereich Garham-Nord. Eine Besonderheit galt es bei dem Vorhaben von Gottfried Schaidhammer in Oberlangrain zu beachten, wo nördlich des Ortsteils auf Basis der bisherigen Einspeise-Zusage eine Fläche von rund 0,4 Hektar vorgesehen ist. Wie es hieß, will der Antragsteller eine erneute Netzanfrage für eine Leistung von knapp einem Megawatt peak stellen und – die Zusage vorausgesetzt – eine entsprechend größere Anlage mit rund 1,08 Hektar Ausdehnung errichten. Dazu sei allerdings ein Marktratsbeschluss erforderlich.
Josef Kufner rief in Erinnerung, dass sich bereits der Bauausschuss damit befasst und die betreffende Fläche grundsätzlich als dafür geeignet bewertet habe. Die Marktgemeinde wolle vermeiden, dass das Genehmigungsverfahren bei der Bewilligung einer größeren Anlage seitens des Stromversorgers neu gestartet werden müsse, fügte er an. Ratsmitglied Fabian Kapfhammer (CSU) verwies, abhängig von der Ausrichtung der Solarmodule, auf eine möglicherweise starke Blendwirkung des Verkehrs an der vorbeiführenden Straße durch den Solarpark. Vor der Fassung des endgültigen Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan werde dieser Sachverhalt nochmals hinterfragt, sicherte der Bürgermeister zu.
Generell bekundete Josef Kufner, das Erneuerbare Energien „uns in Zukunft noch viel abringen werden“. Man müsse sich den sich daraus ergebenden Fragestellungen gemeinschaftlich widmen, Hofkirchen müsse sich einen Weg überlegen, „wie wir diesem Thema begegnen“. Er habe sich entsprechend informiert und dazu nochmals „die Schulbank gedrückt“ an der Technischen Hochschule Deggendorf. Die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen sei ihm diesbezüglich wichtig. „Der in Beratungen gemeinsam gefundene Weg wird dann entsprechend in der Öffentlichkeit kommuniziert werden“, so Josef Kufner.
Stefan Greiler sprach sich dafür aus, die Vorgänge für Solarparks künftig zusammenzufassen, um der Verwaltung „einen Haufen Arbeit“ zu ersparen. Zweiter Bürgermeister Alois Wenninger beurteilte den Sachverhalt anders: „Man muss jede Maßnahme getrennt behandeln, weil dazu eine jeweils andere Sichtweise der Fachbehörden besteht.“ Der zugesicherten Besprechung der Problematik im Ratsgremium wollte Josef Kufner nicht vorgreifen.
Reine Formsache waren die vorausgegangenen Änderungen des Bebauungsplans „Hochfeld-Ost I“ (Römerstraße 8 a/b) und „Eingeschränktes Gewerbegebiet Garham“ (Ausgleichsfläche) sowie die Änderung des Landschafts- und Flächennutzungsplans in Sachen der „Ortsabrundungssatzung Leithen II“ mit Einbeziehung eines Bauvorhabens in diesem Bereich. Zu allen genannten Punkten waren keine Bedenken oder Anregungen aus der Bürgerschaft eingegangen. Auch seitens der Fachstellen hatte es keine grundsätzlichen Einwendungen gegeben, wie der Bürgermeister berichtete.
Abschließend machte Kufner auf die rege Bautätigkeit am Marktplatz in Hofkirchen aufmerksam. Zuletzt informierte er über den Start des sechsten Bauabschnitts im Rahmen der Sanierung der Grundschule Garham: Los geht‘s am 31. Juli, Dauer: die sechs Wochen der Sommerferien.
Quelle: plus.pnp.de —−Benrhard Brunner
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