Maximaler Glasfaserausbau als Ziel
Eine vollflächige Versorgung mit Glasfasertechnik für maximal leistungsfähige Internet-Anschlüsse will der Markt Hofkirchen bis in spätestens fünf Jahren erreichen – mit 90-prozentiger Förderung nach dem Programm „Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0“. − Foto: Brunner
Das Maximum beim Glasfaser-Netzausbau will die Marktgemeinde für ihren Bereich realisieren. Signal dafür ist der am Dienstagabend einstimmig gefasste Beschluss des Gemeinderatsplenums, einen Antrag auf Förderung von Infrastrukturleistungen aus dem Bereich Breitband und Digitalisierung im aktuellen Bundesförderverfahren zu stellen. Man dürfe nichts versäumen, „damit wir zukunftsfähig in Sachen Digitalisierung bleiben“, betonte Dritter Bürgermeister Georg Stelzer (ÜW).
Eingangs hatte der Erste Bürgermeister Josef Kufner (CSU) an das sogenannte Markterkundungsverfahren der Kommune im Zeitraum vom 7. Juni bis 4. August dieses Jahres für den weiteren Glasfaserausbau im Marktgemeindegebiet erinnert. Dabei hat nach seinen Worten kein Netzanbieter mitgeteilt, dass er in den kommenden drei Jahren eigenwirtschaftlich einen solchen Ausbau durchführen will.
1320 Haushalte nochohne schnelles Internet
Laut Rückmeldung im Zuge der Markterkundung seien aktuell 106 Adressen mit FTTB – die Abkürzung steht für „Fibre to the building“, also Glasfaserleitung bis ins Gebäude des Kunden – versorgt. Darüber hinaus verblieben noch rund 1320 Adressen, für die keine Ausbauabsichten angemeldet worden seien, so Kufner.
Für diese Bereiche könne ein Antrag auf bezuschussten Netzausbau gemäß der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur mit dem Titel „Förderung zur Unterstützung des Gigabit-Ausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – kurz: „Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0“ – gestellt werden.
Wie es weiter hieß, prüft die zuständige Bewilligungsbehörde alle eingereichten Anträge auf folgende Kriterien, um die Förderwürdigkeit der Gebiete festzustellen: Nachholbedarf, was den Anteil sogenannter weißer Flecken mit einer Datenrate von maximal 30 Megabit pro Sekunde betrifft, außerdem Synergie-Nutzung, wo trotz des bereits durchgeführten oder verbindlich angekündigten Netzausbaus noch unterversorgte kleinere Restgebiete verbleiben, außerdem die Digitale Teilhabe für den ländlichen Raum, bezogen auf die Einwohnerdichte, sowie der Punkt „Interkommunale gemeindeübergreifende Zusammenarbeit“.
Weiter informierte der Bürgermeister die Runde darüber, dass der Fördersatz – sofern eine Zusage erteilte werde – voraussichtlich 90 Prozent betrage, davon 50 Prozent als Bundes- und 40 Prozent als Landesförderung. „Somit verblieben zehn Prozent der Kosten bei der Gemeinde“, rechnete Kufner vor. Auf Basis der aktuellen Situation werde der Eigenanteil der Kommune auf rund 1,2 Millionen Euro geschätzt. Der Markt Hofkirchen wäre dann in rund vier bis fünf Jahren vollflächig mit Glasfaser mit einer Übertragungsleistung von mehr als einem Gigabit pro Sekunde versorgt.
„Das kann man nur begrüßen“, stellte Dritter Bürgermeister Stelzer fest und warb dafür, hier nichts zu versäumen. Marktrat Christian Pauli (SPD) erkundigte sich nach einer damit verbundenen Anschlusspflicht für die Bürger, was Josef Kufner eindeutig verneinte. „Da wird niemand unter Zwang gesetzt“, fügte der Bürgermeister auf Paulis Anmerkung hinzu, dass es doch ein „Batzengeld“ sei, auch wenn es nur zehn Prozent wären. Im Gremium herrschte schließlich ohne weitere Diskussion Einigkeit, den Förderantrag auf der erläuterten Basis zu stellen. Mit Blick auf die Einreichungsfrist 13. Oktober hob Kufner hervor, dass „Dringlichkeit geboten“ sei.
Quelle: pnp.de —−−− Bernhard Brunner
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