Ein Nachspiel hat der Rauswurf des Marktes Hofkirchen aus dem kommunalen Digital-Behördennetz des Landkreises im Sommer 2020 in der jüngsten Ratssitzung gehabt. Dieser Schritt erfolgte, wie Kämmerer Michael Rieger andeutete, nach zwei Monaten im Echtzeitbetrieb ohne Vorankündigung, so dass die Verwaltung für längere Zeit abgekoppelt und in ihrer Arbeit erheblich beeinträchtigt war. Die Konsequenz daraus: Die Kommune löst die Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Passau zum nächstmöglichen Termin auf und kümmert sich um eine Alternativ-Lösung.

Wie Rieger berichtete, sind nach aktueller Rechtslage bayerische Kommunen verpflichtet gewesen, bis 1. Januar vergangenen Jahres ein Informationssicherheitskonzept einzuführen und zu betreiben. Zu diesem Zweck habe der Landkreis Passau eine Arbeitsgruppe gegründet, um die kreisangehörigen Gemeinden bei dieser Pflichtaufgabe zu unterstützen. Der Hofkirchener Marktgemeinderat habe mit Beschluss vom 27. März 2018 dieses Angebot angenommen und den ersten Bürgermeister formal zur Unterzeichnung der Zweckvereinbarung zur Koordinierung von Informationssicherheitskonzepten im Landkreis Passau ermächtigt, so der Kämmerer.

Keinen Hehl machte Rieger daraus, dass es „gewisse Verwerfungen mit dem Landratsamt“ gegeben habe, vor allem wegen des Outsourcings der gemeindlichen Informationstechnik. Auch nach Abstimmung über einen Zeitraum von mehr als 18 Monaten bestanden noch kontroverse Auffassungen hinsichtlich der unterschiedlichen Konzeptionen zur Gewährleistung der Datensicherheit, wie es in der Tischvorlage für die Marktratsmitglieder hieß. Deshalb sei die Beteiligung am Kommunalen Behördennetz des Landkreises Passau bereits mit Vollzug des Beschlusses vom 22. September 2020 per Kündigung aufgelöst worden.

Die Unterstützung der Kreisbehörde bei der Erstellung des gemeindlichen Informationssicherheitskonzeptes sei „nicht oder nur mehr sporadisch möglich“ gewesen, erfuhr das Gremium – ebenso wie die Tatsache, dass dieses Konzept mittlerweile mit externer Hilfe erstellt worden ist. Insofern sei die Mitgliedschaft in der Arbeitsgruppe Informationssicherheit des Landkreises nicht mehr erforderlich. „Das hat auch wirtschaftliche Gesichtspunkte gehabt“, fügte Kämmerer Rieger mit Blick auf die nunmehr vorliegende Kostenersparnis von rund 2000 Euro pro Jahr hinzu. Die Kommune habe jedoch immer gesagt, eine gemeinschaftliche Lösung zu wollen.

„Wir haben externe Hilfe organisiert“, merkte Bürgermeister Josef Kufner zu der Angelegenheit ergänzend an. Der Marktgemeinderat folgte geschlossen der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise. Inzwischen hat die Kommune für ihre IT-Infrastruktur mit Vollauslagerung in ein externes Rechenzentrum vom Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie – kurz LSI genannt – das Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ verliehen bekommen.    —Bernhard Brunner