Über eine Million kostete dem Markt Hofkirchen die Sanierung seines Bades. Dass man dafür keine Förderung bekam, irritierte hiesige Lokalpolitiker. Man startete eine Petition. Inwiefern der Protest wirkte, ist noch nicht ganz klar. −Foto: Maier
Hofkirchen
Die Vorgeschichte:
Eine Gemeinde, die ihr Schwimmbad sanieren will, muss mindestens 40 Sportklassen nachweisen, um eine Förderung zu erhalten. Diese Regelung gehe zu Lasten ländlicher Gemeinden wie Hofkirchen, die keine 40 Klassen nachweisen können. So lautete 2017 die Kritik von Hofkirchens Bürgermeister Willi Wagenpfeil, dessen Gemeinde die Sanierung ihres Schwimmbads selbst zahlen musste. Weil Wagenpfeil einen Fehler im System sah, reichten er und sein Marktrat eine Petition im Landtag ein.
Der aktuelle Stand:
Die Petition wurde Ende 2017 abgelehnt. Jedoch war Bürgermeister Wagenpfeil gar nicht so enttäuscht. Denn der Petitionsausschuss habe beschlossen: „Wir geben die Petition einer Kommission – mit der Zielsetzung, dass wir eine Regelung finden wollen.“Für den Bürgermeister heißt es momentan: Warten auf ein Ergebnis. Corinna Korn, stellvertretende Sprecherin des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, sagt auf Anfrage: Laut Koalitionsvertrag von CSU und FW „sollen jährlich 20 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder zur Verfügung gestellt werden. Die endgültige Entscheidung trifft der Bayerische Landtag mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/2020.“ Dieser soll im Frühjahr 2019 verabschiedet werden.
In Sachen Förderkriterien ist besagte Kommission noch zu keinem Ergebnis gekommen, wie aus der Anfrage bei Sprecherin Corinna Korn hervorgeht. Korn weiter: „Um dem Ergebnis der Arbeitsgruppe nicht vorzugreifen“, seien „zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Aussagen möglich“.
Sobald ein Ergebnis feststeht, will Hofkirchens Bürgermeister Wagenpfeil weitere Sanierungsmaßnahme an den Bädern seiner Gemeinde durchführen. In Hofkirchen will man noch das Sanitärgebäude für rund 350 000 Euro erneuern. Im Ortsteil Garham steht eine Generalsanierung des dortigen Bades an. Die Kosten werden auf rund 400 000 Euro geschätzt. − mm