Staatssekretärin in Hofkirchen
Über den Kennenlern-Besuch von Rita Hagl-Kehl im Markt Hofkirchen freuten sich Josef Kufner (l.) sowie seine beiden Stellvertreter Alois Wenninger (v.l.) und Georg Stelzer. −Foto: Hien
Hofkirchen
Zu einem Kennenlern-Gespräch hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Rita Hagl-Kehl (SPD) aus dem Wahlkreis Deggendorf, Bürgermeister Josef Kufner (CSU) einen Besuch abgestattet. Kernthemen waren die anstehenden Investitionen der Kommune und das Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Die finanzielle Ausgangslage des Marktes Hofkirchen sei aktuell solide, Investitionen tätige man verhalten, um mögliche Einbrüche in den Einnahmen auszugleichen, hieß es in der Runde, der auch die stellvertretenden Bürgermeister Alois Wenninger und Georg Stelzer angehörten. Dass der Rathaus-Vorplatz neu gestaltet wird, hat der Gast erfahren. Neben Geh- und Zuwegen entstünden Grünflächen sowie barrierefreie Zugänge zum Sitzungssaal und neue Parkplätze für den täglichen Parteiverkehr in der Verwaltung.
„2021 steht ein weiteres zukunftsweisendes Projekt an“, so der Bürgermeister. Zusätzlich zu privat durchgeführten baulichen Veränderungen wolle auch der Markt Hofkirchen die Städtebausanierung im Ortskern fortführen. „Zusammen wird das die größte bauliche Maßnahme seit mehr als 150 Jahren“, fügte der Gastgeber hinzu. Die Gemeinde wolle bei der Innenraum-Verdichtung beispielhaft vorangehen. Vorwiegend solle neuer Wohnraum entstehen, aber auch Kleingewerbe und Gastronomie sollten ermöglicht werden.
Für 2021 kündigte Josef Kufner überdies eine geplante Veränderung bei der Kläranlage an. Hofkirchen wolle auch hier dem Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit folgen und seine Abwasserbeseitigung an die moderne und leistungsfähige Kläranlage der Stadt Vilshofen anschließen. „Diese Baumaßnahme kostet gut eine Million Euro“, erklärte Josef Kufner. Zuschüsse in Höhe von rund 400000 Euro seien in Aussicht gestellt, eine bayerische Landesförderung zur Unterstützung der Kommunen beim Bau von Abwasserentsorgungs- und Wasserversorgungsanlagen. „Der Anschluss ist deshalb so wichtig, weil wir sonst unsere eigene Kläranlage sanieren müssten, was deutlich teurer wäre“, so der Bürgermeister zur Staatssekretärin, die zugleich Bezirksvorsitzende der SPD Niederbayern ist und dem Unterbezirk Deggendorf/Freyung-Grafenau vorsteht.
Dass auch Hofkirchen heuer wegen Corona mit mit weniger Gewerbesteuer-Einnahmen rechnet, ist nicht neu. „Dass der Bund die Hälfte der ausfallenden Gewerbesteuer übernimmt, hilft dabei, eventuelle Defizite auszugleichen“, machten die Hofkirchner deutlich. „Mit dem Konjunktur- und Maßnahmenpaket will die Bundesregierung die Wirtschaft ankurbeln und Kommunen mit liquiden Mitteln ausstatten“, stellte MdB Rita Hagl-Kehl fest. Von der Mehrwertsteuersenkung profitierten Unternehmen und mit der Übernahme von Sozialleistungen durch den Bund sowie dem Ausgleich der Gewerbesteuerverluste könnten Kommunen gleichermaßen unterstützt werden, erläuterte die SPD-Politikerin. − bp
Quelle: pluspnp.de —− bp
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