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Gemeindeblatt Hofkirchen KW 51 / 2021

  1. Informationen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wer hätte geahnt, dass eine Pandemie das gesellschaftliche Leben auch eineinhalb Jahre später noch so stark einschränken würde? Auch 2021 waren Maßnahmen wie Maskenpflicht, eingeschränkte Kontakte und Abstand zu unseren Mitmenschen notwendig. Diese Zeiten schüren nachvollziehbar wirtschaftliche und existenzielle Ängste und hemmen unser Zusammenleben auch in den letzten Tagen dieses Jahres.

Ich möchte die Möglichkeiten in der letzten Ausgabe unseres Gemeindeblattes 2021 nutzen und mich bei Ihnen ganz herzlich bedanken. Für Ihre große Disziplin, die Geduld und Ausdauer sowie für Ihr Verantwortungsbewusstsein Ihren Mitmenschen gegenüber. Passen wir weiter aufeinander auf, schützen wir einander in der Hoffnung auf ein baldiges Ende dieser Pandemie.

Die Tage der Weihnachtszeit bieten uns Gelegenheit, einfach inne zu halten und auf das, was war, zurückzublicken. Auf manche Ereignisse sicherlich mit Enttäuschung oder Trauer, auf die meisten hoffentlich mit Zufriedenheit und Freude. Vergessen wir nicht die Menschen, die uns im Alltag unterstützen und uns beistehen. Nutzen wir die Gelegenheit, einmal „Danke“ zu sagen.

Ich darf mich bei Allen, die sich haupt-, vor allem aber ehrenamtlich, für die Belange unserer Gemeinde eingesetzt haben, sehr herzlich bedanken. Gerade in den Familien, in den Vereinen und Verbänden wird wertvolle Arbeit geleistet. Unser Zusammenleben, unsere Gemeinschaft und unser gutes Miteinander wird dadurch erst sichtbar und ist wertvoller denn je. Bitte halten Sie dieses enorme Engagement aufrecht, damit wir auch in einer Zeit nach dieser Pandemie wieder schnell zueinander finden.

Die „Vitalwerte“ unserer Gemeinde sind weiter gut und solide. Der Markt erfreut sich weiter steigender Einwohnerzahlen sowie der guten Auslastung seiner Kitas und Schulen. Niemand hätte zu Beginn dieses Corona-Jahres damit gerechnet, dass auch an die wirtschaftlichen Ergebnisse der Vergangenheit angeknüpft werden kann. Mein besonderer Dank gilt deshalb allen Arbeitgebern und Arbeitnehmern unserer Gemeinde. Durch Ihre Leistungen und Erfolge konnte auch der Markt Hofkirchen seine Ziele erreichen und eine ganze Reihe von Maßnahmen verwirklichen.

Als 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Hofkirchen erlaube ich mir abschließend dem gesamten Ratsgremium, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, des gemeindlichenBauhofs, sowie der Schul- und Freizeiteinrichtungen für die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben,die tatkräftige Unterstützung und für das gute Miteinander zu danken.

Zusammen wünschen wir Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2022.

Ihr

Josef Kufner
1.Bürgermeister
Markt Hofkirchen

 

  1. Bericht über die Gemeinderatssitzung am 14.12.2021
  2. Vereidigung des Marktgemeinderatsmitglieds Stefan Greiler

Zur Nachbesetzung des ausgeschiedenen Marktgemeinderatsmitglieds Peter Binder wurden die Listennachfolger nach dem amtlichen Wahlergebnis der Kommunalwahl 2020 in Reihenfolge der Wählerstimmen beteiligt. Frau Julia Aschenbrenner und Herr Dr. Gerhard Schlenk haben jeweils erklärt, das Amt nicht anzutreten. Daher hat der Marktgemeinderat je ein Amtshindernis festgestellt und die Listennachfolge für Herrn Stefan Greiler beschlossen. Herr Greiler hat die Nachfolge als Marktgemeinderatsmitglied angenommen, weshalb Bürgermeister Kufner im Anschluss den Eid nach Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung abgenommen hat.

Anschließend stimmte das Gremium der Änderung der Geschäftsordnung sowie der Besetzung der Ausschüsse im Rahmen der Nachrückerregelung zu.

  1. Kalkulationszeitraum im Bereich der gemeindlichen Wasserversorgung –

(rückwirkende) Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zum 01.01.2022

Da noch nicht feststeht in welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, fasste das Gremium einstimmig den Beschluss, dass die Neukalkulation rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft gesetzt werden soll. Näheres hierzu kann dem Bekanntmachungsteil dieser Gemeindeblattausgabe entnommen werden.

  1. Bauanträge

Folgende Bauanträge oder Bauvoranfragen wurden durch das Marktratsgremium behandelt und einstimmig befürwortet:

– Bauantrag – Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hagenham 10 ½ . Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich der Ortsabrundungssatzung „Hagenham“. Den Befreiungen Flachdach beim Vorbau und Absetzen des Kniestocks mit Farbe anstatt Holzverschalung wurde zugestimmt. Die Zufahrt erfolgt über die Gemeindeverbindungsstraße. Die Anschlüsse an die gemeindliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind vorhanden. Die Oberflächenentwässerung ist Sache des Bauherrn.

– Bauantrag – Erweiterung des bestehenden Wohnhauses in Garham, Hauptstr. 6 . Das Bauvorhaben liegt im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB). Die Zufahrt erfolgt über Ortsstraße „Hauptstraße“. Die Anschlüsse an die gemeindliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Mischsystem sind vorhanden.

– Bauantrag – Kroneder Vermögensverwaltungs GmbH – Neubau für Tagespflege, Seminarzentrum und Wohngebäude in Hofkirchen, Deggendorfer Str. 21. Das Bauvorhaben liegt im Zusammenhang bebauter Ortsteile. Die Zufahrt erfolgt über die Ortstraße „Schulgasse“. Die Anschlüsse an die gemeindliche Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Trennsystem sind vorhanden.

– Bauantrag – Anbau an das bestehende Stallgebäude in Unterstaudach 99  Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich und ist privilegiert, sofern es einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient (§ 35 Abs. 1 BauGB). Die Zufahrt erfolgt über den öffentlichen Feld- und Waldweg. Der Anschluss an die gemeindliche Wasserversorgung ist vorhanden die Abwasserbeseitigungen ist Sache des Bauherrn.

– Bauantrag – Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport in Gsteinöd. Das Bauvorhaben liegt im Geltungsbereich der Außenbereichssatzung „Gsteinöd II“. Der Grundstücksnachbar hat der Abstandsflächenübernahme zugestimmt. Der Befreiung Dachneigung 20° anstatt 25° wurde zugestimmt. Die Zufahrt erfolgt über die Gemeindeverbindungsstraße. Die Anschlüsse an die gemeindliche Wasserversorgung und Schmutzwasserbeseitigung sind vorhanden. Die Oberflächenentwässerung ist Sache des Bauherrn.

 

Anschließend informierte Bürgermeister Kufner noch über – die Form und Frist zur Vorlage von Bauanträgen an den Marktgemeinderat: Bislang wird den Ladungsunterlagen für Bauanträge in der Regel der jeweilige Lageplan beigefügt. In der Vergangenheit wurde dies seitens des Gremiums für ausreichend erachtet, weil sich die entscheidungsrelevanten Belange des gemeindlichen Einvernehmens im Wesentlichen auf die Lage (Innenbereich, Bebauungsplan oder Außenbereich) und die Erschließung des Vorhabens (Straße, Wasser und Kanal) beziehen.

Künftig sind der Ladung darüber hinaus auch Ansichten beizufügen. Damit ist ein Vorlauf von mindestens 3 Wochen vor der jeweiligen Sitzung erforderlich, um die (vollständig eingereichten) Unterlagen entsprechend aufbereiten zu können.

Die Bauherren werden in diesem Zusammenhang um rechtzeitige Vorlage der Bauanträge gebeten. Sowie – den Stand hinsichtlich des EC-Automaten in Garham (Abbau zum Jahresende). Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung genehmigte das Gremium den Ankauf der Zufahrt zum Vereinsheim des SV Garham und die Fristverlängerung zur Fassadensanierung im Anwesen Garhamer Straße 7 bis November 2022. Anschließend beschloss der Marktgemeinderat ebenfalls einstimmig folgende Vergaben:

– Grundschule Hofkirchen:

Die Medientechnik wurde im Rahmen der Richtlinie „dBIR“ – Ausstattung von digitalen Klassenzimmern an das wirtschaftlichste Gebot der Firma Sound & Vision, Dachau zum Angebotspreis in Höhe von 22.725,05 Euro brutto vergeben.

– Beschaffung HLF 20 für FFW Garham:

o Lieferung des Fahrgestells: Firma Rosenbauer Deutschland GmbH, Luckenwalde zum Angebotspreis in Höhe von 116.025,00 Euro brutto,

o Lieferung des Aufbaus: Firma Rosenbauer Deutschland GmbH, Luckenwalde zum Angebotspreis in Höhe von 305.378,99 Euro brutto,

o Lieferung der Beladung: Firma Sturm Feuerschutz GmbH, Regen zum Angebotspreis in Höhe von 76.112,40 Euro brutto

o Lieferung der Beladung (Atemschutz): Firma Kilian Fire & Safety GmbH & Co.KG, Zwiesel zum Angebotspreis in Höhe von 16.994,69 Euro brutto

o Lieferung des Hydraulischen Rettungssatzes: Firma Gstöttl Brandschutz GmbH, Fürstenzell zum Angebotspreis in Höhe von 41.033,60 Euro brutto und

o Lieferung des Abstützsystems Paratec: FWnetz GmbH, Haar zum Angebotspreis in Höhe von 33.796,71 Euro brutto

– Freibad Hofkirchen – Generalisierung Betriebsgebäude:

o Kassenautomat: Firma entervo-access GmbH, Willich zum Angebotspreis in Höhe von 51.672,76 Euro brutto,

o Fliesenarbeiten: Firma Jakob Gilg, Bischofsmais zum Angebotspreis von 96.762,41 Euro brutto

o Bademeisterkabine: Firma Wagenpfeil, Hofkirchen zum Angebotspreis in Höhe von 48.337,80 Euro brutto

o Scherengittertore: Firma BayWa AG Baustoffe, Plattling zum Angebotspreis von 29.266,96 Euro brutto

– Städtebauförderung Markt Hofkirchen, Neugestaltung Schulumfeld – Vergabe der landschaftspflegerischen Freianlagenplanung: Der Auftrag für die landschaftspflegerische Freianlagenplanung wurde an das Planungsbüro Büro Blattwerk, Salzweg zum Angebotspreis in Höhe von 8.663,20 Euro brutto vergeben.

 

  1. Bekanntmachungen usw.

Bekanntmachungshinweis – Kalkulationszeitraum im Bereich der gemeindlichen Wasserversorgung – (rückwirkende) Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zum 01.01.2022

Der extern beauftragte Anlagenachweis wird in Kürze fertiggestellt, so dass die angekündigte Neukalkulation und die damit verbundenen Änderungen der Beitrags- und Gebührensätze (nach Beschlussfassung des Marktgemeinderates) im Frühjahr 2022 rückwirkend zum 01.01.2022 präzisiert werden können. Daher hat der Gemeinderat mit Beschluss vom 14.12.2021 festgelegt, dass

  • die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungseinrichtung bis zur Fertigstellung der neuen Beitrags- und Gebührenkalkulation weiterhin gilt,
  • die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Hofkirchen (BGS-WAS) festgesetzten Herstellungsbeiträge, die Grundgebühren sowie die Verbrauchsgebühren zum 01.01.2022 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst werden sollen und
  • der für die Rückberechnung relevante Kalkulationszeitraum vier Jahre beträgt und am 01.01.2018 beginnt.

Der Beschluss wurde am 21.12.2021 bekannt gegeben (Aushang).

In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden.

Den genauen Inhalt der Bekanntmachung entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungstafeln.



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