Für Hofkirchen läuft’s besser als gedacht

Der Kauf des Hauses in der Deggendorfer Straße 5, die personelle Verstärkung im Bauhof und in der Verwaltung sowie Mehrausgaben bei der Sanierung des Sanitärgebäudes im Hofkirchener Freibad sind die Hauptgründe, warum der Marktrat einen Nachtragshaushalt beschließen musste. Das passierte einstimmig und ohne Diskussion.

Weil die Begrifflichkeit negativ behaftet sein könnte, stellte Bürgermeister Josef Kufner in der jüngsten Sitzung fest: „Das Haushaltsjahr 2022 ist bisher deutlich positiver verlaufen als erwartet.“ Und so war die Anpassung der betreffenden Beträge wegen der außer- und überplanmäßigen Ausgaben reine Formsache.

Alleine schon für den Kauf der genannten Immobilie im Ortszentrum Hofkirchens im Vorgriff auf die Ortskernsanierung war in dem im März beschlossenen Etat gar kein Ansatz vorhanden. Daneben sei es bei einzelnen Haushaltsstellen zu deutlich überplanmäßigen Ausgaben gekommen, die nun „glattgezogen“ werden sollen, sagte Kufner. Aufgrund von Neueinstellungen im Bauhof, im Freibad Hofkirchen und in der Gemeindekasse habe der Stellenplan ergänzt werden müssen – verbunden mit der Erhöhung der jeweiligen Personalkosten. Zugleich sei die optionale Kreditaufnahme nicht erforderlich.

Rückblickend beurteilt der Bürgermeister die kommunale Finanzlage trotz der Corona-Krise als erfreulich. So habe sich beispielsweise das Gewerbesteueraufkommen mit jeweils knapp drei Millionen Euro in 2020 und 2021 „auf einem absoluten Rekordniveau“ bewegt.
Hauptgrund für diese „komfortable Ausgangssituation“ sind nach Ansicht des Bürgermeisters die im Markt ansässigen Betriebe und Unternehmen mit ihrem breitgefächerten Spektrum – sowohl am Standort Hofkirchen als auch im Gewerbegebiet Garham. Dies führe zu einer größeren Unabhängigkeit von konjunkturellen Volatilitäten. Bemerkbar mache sich hier auch der Standortvorteil durch den Autobahnanschluss Garham/Vilshofen. Um gut durch die Pandemie zu kommen, sind die Ausgaben der Marktgemeinde laut Josef Kufner auf ein notwendiges Minimum begrenzt worden. Zum Start der Legislaturperiode sei der Schwerpunkt auf Unterhalt und Absicherung der bestehenden Infrastruktur gelegt worden, und auf Digitalisierung.

In seinem Vorbericht unterstreicht der Bürgermeister, dass die zweite Jahreshälfte 2022 nicht nur von den anstehenden Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich 2023 geprägt sein werde, sondern auch von intensiven Gesprächen über die Stabilisierung der Einnahmesituation der bayerischen Kommunen – gerade in der Frage, wie es gelinge, die Investitionsfähigkeit auch in diesen schwierigen Zeiten zu sichern. Kufner: „Gleichwohl werden Lösungen gefunden werden müssen, wie die Gemeinden unterstützt werden, ausreichend Spielraum für freiwillige Aufgaben zu haben – gerade unter Berücksichtigung der laufenden Ausgaben und der steigenden Energiekosten.“

Konkret bedeutet der Nachtragshaushalt 2022 für Hofkirchen, dass sich das Volumen im Verwaltungsetat (laufende Einnahmen und Ausgaben) um 6,07 Prozent auf 9066711 Euro erhöht – unter anderem begründet mit den gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen von bisher veranschlagten 2,95 auf 3,1 Millionen Euro. Der Ansatz für die Personalausgaben steigt von bisher 1347200 auf 1378300 Euro, die Gewerbesteuerumlage von 312900 auf 340000 Euro. Zugleich wächst die Zuführung aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt mit den Investitionen von 1501300 auf 2086800 Euro an. Das Volumen des Vermögenshaushalts sinkt um 662800 auf 5185.200 Euro. Bürgermeister Kufner sprach von einem „positiven Gesamtbild“.  —Bernhard Brunner