CSU und ÜW wehren sich
Hofkirchen
Die Fraktionssprecher der CSU und ÜW Hofkirchen antworten auf SPD-Kritik, die sie beim Neujahrsempfang geäußert hatte.
Laut Presseartikel vom 17.01.23 kritisierte die Hofkirchener SPD Verzögerungen bei mehreren Projekten in der Gemeinde. Für die Fraktionssprecher von CSU und ÜW wirkten Paulis abgedruckte Informationen so, „als hätte der Fraktionssprecher der SPD die vergangenen Jahre nicht an den Gemeinderatssitzungen teilgenommen bzw. die SPD an den Gemeinderatsbeschlüssen nicht mitgewirkt“, heißt es in der Retourkutsche. Fraktionssprecher Christian Pritzl (CSU), Stellvertreter Michael Heudecker (CSU) sowie 3. Bürgermeister und Fraktionssprecher Georg Stelzer (ÜW) sehen sich veranlasst, die Themen nochmals aufzugreifen. Zur „Neuen Mitte“ hieß es bei der SPD, dass bereits 2020 alles abstimmungsreif vorbereitet gewesen sei. Tatsache ist, so CSU und ÜW, dass zu dieser Zeit noch nicht alle Grundstückskäufe abgeschlossen waren und der coronabedingt eingesetzte Ferienausschuss sich entschied, die abschließenden Entscheidungen dem neuen Gremium zu überlassen. Es sei zu einem unvorhergesehenen Wechsel beim Investor gekommen, was das Projekt verzögert habe. Sobald die Baugenehmigung vorliegt, will der neue Bauherr noch in diesem Jahr mit der Umsetzung beginnen.
Angesprochen wurde auch die Fernwärme in Garham. Nach Angaben von Christian Pauli war zwar 2019 ein passendes Grundstück gefunden, jedoch führten wirtschaftlich bedingt gestiegene Baukosten und eineinhalb Jahre zu Unklarheiten, ob und in welcher Höhe es für solche Anlagen noch Bundesfördermittel gibt, zu einer neuen Ausgangssituation, erklären CSU und ÜW. 2020 wurde das Thema richtigerweise erneut aufgegriffen, 2022 ein Investor und Betreiber gefunden, der das Vorhaben – wenn auch in abgeänderter Form – 2023 vorantreiben, planen und falls möglich 2024 umsetzen will. Grundvoraussetzungen sind ein geeigneter Standort für das Betriebsgebäude, attraktive Anschlusskonditionen für den Endverbraucher und schließlich möglichst viele Anschlussnehmer.
Ebenfalls thematisiert wurde das Bauvorhaben in der Deggendorfer Straße. Die ursprüngliche Absicht der Arztpraxis sei zunächst weiterverfolgt worden. Doch hätten sich die Gegebenheiten geändert. Daher freue man sich nun auf die entstehende Tagespflege. Der Investor will mit Eingang der Baugenehmigung unverzüglich mit dem Bau beginnen, informierten CSU und ÜW.
Irritiert zeigen sich Pritzl, Heudecker und Stelzer über die Visionen des Marktratskollegen Stefan Greiler, der offen darüber sprach, wie die SPD den Markt Hofkirchen energieautark machen will. Dies greife jeglicher Diskussion und Abstimmung im Gemeinderat vor. Zudem würde die Definition von Autarkie bedeuten, Hofkirchen vom öffentlichen Netz zu nehmen und ein eigenes Stromnetz zu schaffen. „Hofkirchen ist keine Insel“, so die drei Markträte. Im besten Fall sei eine 100-prozentige Versorgung der Bürger mit bezahlbarem, regenerativem Strom aus der Region für Haushalt und Mobilität sowie eine nachhaltige Wärmeversorgung anzustreben, heißt es abschließend in der gemeinsamen Erklärung von CSU und ÜW. − red
Quelle: plus.pnp.de –red
Mehr im Vilshofener Anzeiger vom 24.01.2023 oder unter PNP Plus nach einer kurzen Registrierung