Bürgermeister liegt mit seinem Vorgänger im Clinch

Alter und neuer Bürgermeister von Hofkirchen sind nicht gut aufeinander zu sprechen. Willi Wagenpfeil (SPD) war im März 2020 nach 18 Jahren im Amt nicht mehr angetreten, zum Nachfolger wurde mit klarer Mehrheit (65,18 Prozent) Josef Kufner (CSU) gewählt. Der Übergang gestaltet sich offensichtlich schwierig. Willi Wagenpfeil verfolgt als Zuhörer jede Sitzung und mischt sich mit Leserbriefen nach wie vor in die Politik im Rathaus bzw. im Gemeinderat ein.

In einem gestern im Vilshofener Anzeiger veröffentlichten Leserbrief von Willi Wagenpfeil geht es um die Neukalkulation der Kanalgebühren für die Entwässerungsanlagen in Hofkirchen und Garham. Nach Feststellungen der überörtlichen Rechnungsprüfung am Landratsamt Passau sind in diesem Bereich seit vielen Jahren Defizite aufgelaufen, die es nun durch eine Anhebung von Beiträgen und Gebühren auszugleichen gilt. Verstärkt Wellen schlägt das Thema jüngst durch öffentliche Äußerungen der fünf Mitglieder starken SPD-Marktgemeinderatsfraktion und von Altbürgermeister Willi Wagenpfeil in besagtem Leserbrief.

Verärgert zeigt sich Bürgermeister Josef Kufner auf Nachfrage insbesondere über die persönliche Stellungnahme seines Amtsvorgängers. Darin fordert Wagenpfeil eine öffentliche Entschuldigung bei allen an früheren Kalkulationen beteiligten Personen, ganz nach dem Motto: Da gibt es keine Versäumnisse oder Fehler. In einem Klammervermerk sind der Kämmerer, die Gemeinderäte und der Bürgermeister genannt. Wagenpfeil behauptet in dem Leserbrief, dass nun nach einer internen Prüfung im Rathaus eine halbe Million Euro aus der Defizitrechnung für die Entwässerung gestrichen werden könne, was ihn nicht erstaune. Die Erklärung dafür ist nach Ansicht des Altbürgermeisters „ganz einfach“. Er vertritt den Standpunkt, „diese Defizitsumme gab es nie, sie war lediglich rechnerisch vorhanden.“

Wie Wagenpfeil weiter mit ironischem Unterton schreibt, wäre es aus Sicht der aktuell Verantwortlichen in der Marktgemeinde „zu schön gewesen, Geld in die Gemeindekasse zu holen und die Vorgänger dafür verantwortlich zu machen“. Verantwortlich für diesen laut Aussage des Altbürgermeisters unschönen Verlauf, bei dem seiner Überzeugung nach „immer noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind“, sei der erste Bürgermeister. „Er hatte mit seiner Unterschrift die Satzung in Kraft gesetzt“, schreibt Wagenpfeil. Die an der früheren Kalkulation Beteiligten hätten es nicht verdient, „dass die heftigen, teilweise deutlich unter der Gürtellinie liegenden Vorwürfe bestehen bleiben“, heißt es im letzten Satz.

Mit den in einer Pressemitteilung aufgestellten Thesen der SPD-Marktratsfraktion (Vilshofener Anzeiger vom Freitag, 22. Oktober) und den Bemerkungen von Altbürgermeister Wagenpfeil in dessen Leserbrief konfrontiert, verhehlt Bürgermeister Josef Kufner seine Verärgerung darüber nicht. Er wollte dazu aber gegenwärtig keine Stellungnahme abgeben.

„Ich möchte einer Fraktionssitzung der CSU nicht vorgreifen“, sagte Kufner und kündigte noch in dieser Woche sowohl eine schriftliche Stellungnahme seinerseits als auch eine ausführliche Pressemitteilung der CSU-Marktratsfraktion mit genauer Darlegung des Sachverhalts an. „Wir lassen das nicht so stehen“, macht Kufner klar.

Bei der CSU-Fraktionssitzung, an der auch die ÜW teilnehmen wird, soll die Stellungnahme ausformuliert werden.   —Bernhard Brunner